Ruanda: Schweres Erbe des Völkermordes

Ruanda ist für viele noch immer mit den Schrecken des Frühjahrs 1994 verbunden, als radikale Hutu innerhalb weniger Wochen mehr als eine halbe Million Tutsi und gemäßigte Hutu, die sich etwa nicht an Hetzjagd und Gräueltaten beteiligen wollten, ermordeten. Mehr als eine Viertel Million Frauen wurde vergewaltigt. Sieben von zehn Ruanderinnen, die den Völkermord überlebt haben, sind mit HIV infiziert oder an AIDS erkrankt. Medial heizten vor allem radikale Radiosender das Massaker an. Wie gelähmt verhielt sich die in Ruanda stationierte UN-Friedenstruppe. Statt einzugreifen verfolgten die Blauhelme das Geschehen untätig und ohnmächtig. Obwohl es vorher Anzeichen für einen bevorstehenden Genozid gab, waren die Soldaten unvorbereitet. Nachdem die meisten mit dem einsetzenden Morden zunächst sogar aus Ruanda abgezogen worden waren, rang sich die internationale Gemeinschaft zu spät dazu durch, die Truppenstärke zu erhöhen. Erst als das Schlimmste vorbei war, kamen die Soldaten in Ruanda an.

In den Ausschreitungen gipfelte ein vielschichtiger Konflikt mit einer langen Geschichte. Die Tutsi-Minderheit wurde in Ruanda seit der Unabhängigkeit des Landes von Belgien 1962 stark unterdrückt. Viele Tutsi wanderten in Nachbarstaaten aus, vor allem nach Uganda. Anfang der 90er Jahre griffen Tutsi-Rebellen unter Paul Kagame von Uganda aus immer wieder Ruanda an, um so eine Regierungsbeteiligung durchzusetzen. Zunächst sah es aus, als würden sich die Kontrahenten einigen. Doch dann wurde das Flugzeug des damaligen ruandischen Präsidenten abgeschossen und obwohl unklar war, wer hinter dem Anschlag steckte, brach der Konflikt mit ganzer Wucht auf. Der Völkermord ebbte erst ab, als Tutsi-Rebellen die Hutu-Monarchie stürzten und ganz Ruanda unter ihre Kontrolle brachten. Die geschlagene ruandische Armee zog sich zusammen mit etwa zwei Millionen Hutu-Flüchtlingen nach Zaire, Tansania und Burundi zurück. Viele von ihnen sind mittlerweile wieder in Ruanda, etwa 100.000 Flüchtlinge werden noch im Ausland vermutet.

Die schwersten Verbrechen des Bürgerkrieges werden am Internationalen Strafgerichtshof für Ruanda im tansanischen Arusha juristisch aufgearbeitet. Unter anderem wurden Verfahren gegen drei Vertreter sogenannter Hassmedien geführt, die in Radio und Zeitung zu Gewaltexzessen angestachelt hatten. Das UN-Tribunal ist nur für die Wegbereiter des Völkermordes zuständig. Was aber bestraft die vielen Schlächter und Peiniger? Es wird vermutet, dass allein 350.000 Menschen zu den Tätern der schlimmsten Kategorien – Mörder, Massenmörder und Vergewaltiger – gehören. Offizielle ruandische Gerichte waren komplett damit überfordert, Schuldige zur Rechenschaft zu ziehen. Um den Verfahrensstau aufzulösen gründeten sich in Ruanda tausende traditionelle Gacaca-Tribunale, von deren Rechtssprechung sich viele letztendlich auch einen wichtigen Schritt zu nationaler Versöhnung erhofften. Die Gerichte wurden mit 260.000 Laienrichtern besetzt, die vorher eine kurze juristische Ausbildung erhielten. Unter anderem wegen der Zähflüssigkeit der Prozesse, in deren Verlauf kaum Urteile gefällt werden konnten, enttäuschten die Garaca-Gerichte jedoch die in sie gestellten, oft überhöhten Erwartungen.

Paul Kagame führt Ruanda seit 2000 als Präsident, 2003 wurden Parlament und Präsident erstmals gewählt, wobei Kagame im Amt bestätigt wurde. Allerdings prangert die Opposition Wahlbetrug an. Kagames aus der Rebellenarmee hervorgegangene Regierungspartei duldet weder Kritik noch das Hinterfragen ihrer Machtbefugnisse. Politisch hat sich seit dem Völkermord die Unterdrückung der einen durch die andere Ethnie umgekehrt: Nun schließen Tutsi die Hutu-Mehrheit (sie stellen 84 Prozent der Bevölkerung, 15 Prozent sind Tutsi) weitgehend von der Politik aus. Kaum verwunderlich, dass die Spannungen zwischen beiden Gruppen nach wie vor hoch sind. Dennoch hat Ruanda seit 1994 Fortschritte bei der Stabilität gemacht.